Lexikon: BSGE

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 Wort-Analyse: BSGE

GrundformBSGE
Synonyme
Satzbeispiele150f.; Manssen, SGb 1992, 339; Schliesky, DÖV 1994, 114; zweifelnd auch BSGE 72, 148 = WozR 3-2500 § 15 Nr. 1), kann der Senat offenlassen, ob dies zutreffend ist.
1984, 885 = SGb 1984, 592; BSGE 59, 46 = NJW 1986, 2663 = SozR 3800 § 1 Nr. 6; Geschwinder, SGb 1985, 95) nicht verlangt worden, daß der Täter dem Opfer gegenüber feindlich gesinnt ist.
Unter einem "tätlichen Angriff" i.S. des § 1 I OEG verstand der Senat bisher ein gewaltsames, handgreifliches Vorgehen gegen eine Person in kämpferischer, feindseliger Absicht (BSGE 59, 46 (47) = NJW 1986, 2663).
Der Anspruch beträgt danach 1/3 bis 3/7 des Gesamtnettoeinkommens abzüglich der eigenen Nettoeinkünfte des Unterhaltsberechtigten (vgl. BSGE 32, 197 = NJW 1971, 1333 = SozR Nr. 58 zu § 1265 RVO).

Quelle: Wortschatz Lexikon



 Abkürzungen: BSGE

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