Lexikon: VerordnungsermächtigungEine Verordnungsermächtigung ist eine Regelung in einem Gesetz, welche der Regierung (Exekutive) ermöglicht, Verordnungen zu erlassen, ohne das Parlament (Legislative) zu befragen. Ansonsten müssten alle Änderungen mit Gesetzen durch die Parlamente beschlossen werden.
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de.wikipedia.org/wiki/Verordnungsermächtigung
Internetverweise zu Verordnungsermächtigung:
Art. 80
Wort-Analyse: Verordnungsermächtigung| Grundform | Verordnungsermächtigung |
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| Satzbeispiele | Im Entwurf des Wirtschaftsministeriums zur Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes sei eine Verordnungsermächtigung geplant, mit der die Einfuhr von "schmutzigem Strom" nach Deutschland verboten werden könne, sagte ein Sprecher am Dienstag. |
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| Nach Angaben von SPD und Grünen wurde für die Härtefallregelung eine entsprechende Verordnungsermächtigung in das Gesetz eingefügt. |
| Im Freistaat, so ein Ergebnis der Umfrage, sei diese kaum vorhanden; hier gelte stattdessen immer noch die "Verordnungsermächtigung des Ministeriums". |
| Mit der Einführung der Verordnungsermächtigung will der Gesetzgeber nicht nur sicherstellen, daß gleiche Maßstäbe bei der Gewährung einmaliger Leistungen zugrundegelegt werden, sondern durch Abbau von bürokratischen Hemmnissen auch Kosten gespart werden. |
Quelle: Wortschatz Lexikon
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